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Anette Reinders
Stadtvertretung 12.09.2006 TOP 7
Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH – Zukunftskonzept der TriBühne
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem vorliegenden Antrag fordern die Fraktionen von SPD und GALiN die Verwaltung auf, schnellstmöglich ein Gesamtkonzept zur Zukunftssicherung vorzulegen, damit auf dieser Grundlage richtungsweisende Entscheidungen in den Gremien getroffen werden können.
Zum Thema „Tribühne“ ist in den letzten Wochen und Monaten viel gesagt und viel geschrieben worden. Ich möchte hier in der Stadtvertretung nicht die endlose Diskussion aus der Hauptausschusssitzung fortsetzen, doch möchte ich an dieser Stelle einen Blick zurück nach vorn wagen.
Am 12.04.2004 beschließt der Kulturausschuss die Übertragung des Kartenvorverkaufs an die TriBühne.
Am 18. April 2005 bringt der Oberbürgermeister eine Vorlage zur Ausschreibung der Verpachtung des Brunnenhof-Restaurants in den Hauptausschuss ein. Nach ausführlicher Diskussion erklärt er die Angelegenheit zu einer Sache der laufenden Verwaltung und zieht die Vorlage zurück. In der Folge wird dann der Mehrzwecksäle GmbH der Brunnenhof – in welcher Form und zu welchen Konditionen auch immer – übertragen.
Am 21. Juni 2005 beschließt die Stadtvertretung die Übertragung der Theater-Abonnements an die TriBühne. Am gleichen Tag nimmt die Stadtvertretung den Nachtrag zum Wirtschaftsplan zur Kenntnis genommen, der eine Steigerung der Umsatzerlöse von über 50 % vorsieht, die allein auf die Mehreinnahmen durch die Gastronomie basierten. Ebenfalls am 21.06.2005 wurden sowohl der Antrag der SPD abgelehnt, die MeNo solle sich auf ihr bisheriges Tätigkeitsfeld konzentrieren und keine neuen Geschäftsfelder errichten, als auch ein umfänglicher Antrag der GALiN zur Prüfung eines bestmöglichen Betreibermodells. Beschlossen wurde hingegen ein Antrag der CDU zur Untersuchung der Gesellschaftsform. Das Prüfungsergebnis sollte Grundlage für einen neuen Defizitvertrag sein.
Am 12.09.2005 – noch bevor das Prüfungsergebnis des CDU-Antrages vorliegt - beschließt der Hauptausschuss einen Nachfolgevertrag für die Verlustabdeckung der MeNo GmbH. Der Vertrag sieht eine Defizitabdeckung nach Maßgabe der jeweiligen Haushaltplanung vor. Der Oberbürgermeister hatte bereits bei der Vorstellung des Doppelhaushaltes 2006/2007 in Abstimmung mit dem Geschäftsführer folgende Beträge bekannt gegeben:
2006: 600.000 Euro
2007: 400.000 Euro
2008-10: je 300.000 Euro
Zwei Monate später, am 21.11.2005, wird ein veränderter Gesellschaftsvertrag von der Stadtvertretung beschlossen, am 13.12.2005 nimmt die Stadtvertretung den Wirtschaftsplan 2006 zur Kenntnis.
Wie Sie sehen, haben wir uns im letzten Jahr sehr oft mit der TriBühne befasst. Leider – so muss man heute sagen – waren das eine Reihe von Einzelbeschlüssen, denen kein gemeinsames Konzept zu Grunde lag. Die einzigen konzeptionellen Überlegungen, die es bislang überhaupt für den Betrieb der Säle gibt, sind das so genannte Altenburg-Gutachten aus den 90er Jahren. Seitdem ist noch nicht einmal der Versuch unternommen worden zu evaluieren, inwieweit die damals gemachten Aussagen zutreffend sind und an welchen Punkten das Konzept erweitert, verändert oder neu geschrieben werden muss. Stattdessen wurden hauptsächlich aus politischen Erwägungen Entscheidungen getroffen, die sowohl Auswirkungen auf den kulturpolitischen Auftrag der Stadt haben als auch auf das wirtschaftliche Überleben der TriBühne.
Die Situation, die entstanden ist, zwingt uns dazu, neu nachzudenken. Gleichzeitig ist sie auch eine Chance, noch einmal neu zu denken. Die Chance sollten wir nutzen – weg von Einzelentscheidungen hin zu einem tragfähigen Konzept, das wir mit diesem Antrag gerne auf den Weg bringen möchten. Schließlich können wir es uns nicht leisten – quasi „learning by doing“ - den richtigen Weg zu finden. Und keineswegs können wir alles nur dem Aufsichtsrat der TriBühne überlassen – hier ist politische Steuerung und auch politische Verantwortung gefragt.
„Aus Fehlern wird man klug“, sagt ein deutsches Sprichwort. Klug sind wir jetzt, deshalb sollten wir es mit Konfuzius halten, der einmal sagte: „Einen Fehler machen und ihn nicht korrigieren - das erst heißt wirklich einen Fehler machen.“
"Ich wünsche mir jetzt, dass alle Beteiligten offen für neue Konzepte und Anregungen sind", so wird die stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates und Vorsitzende des Kulturausschuss am 29.06.06 vom Hamburger Abendblatt zitiert. Frau Schmitt, ich kann Ihnen versichern, dass die Fraktionen von SPD und GALiN bereit sind, Zeit, Ideen und Engagement in eine grundlegende Diskussion über die Zukunft der TriBühne zu investieren.
Schon die alten Griechen wussten: „Das, was einmal geschah, kann niemand ungeschehen machen. Aber kümmere dich sorglich um das, was noch kommt.“ In diesem Sinne lassen Sie uns die Zukunft der TriBühne gemeinsam gestalten – in einem offenen Prozess mit Fachleuten, mit der Verwaltung, dem Ehrenamt, den Mitarbeiter/innen und dem Aufsichtsrat der TriBühne aber auch mit den Kulturschaffenden in dieser Stadt.
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