PRESSEMITTEILUNG vom 19.09.2010
GALiN-Fraktion zieht Halbzeitbilanz auf Klausurwochenende
Auf ihrem diesjährigen Fraktionswochenende in Mecklenburg-Vorpommern hat die GALiN-Fraktion ihr Arbeitsprogramm mit einem Rückblick auf die erste Halbzeit dieser Wahlperiode begonnen. „Dabei zeigte sich, dass wir bereits eine Reihe von wichtigen Vorhaben in trockene Tüchern bringen konnten“, berichtet Fraktionsvorsitzende, Anette Reinders. Aus dem Wahlprogramm wurden folgende Bereiche bereits umgesetzt bzw. auf den Weg gebracht:
Umwelt und Verkehr
- Verbesserungen im ÖPNV, so u.a. Taktverbesserungen und Nachtzüge am Wochenende
- Wiedereinsetzung des Umweltausschusses
- Fahrradverleihsystem
- Carsharing
- Beschilderung Radwegenetz
- Fahrradboxen
- Fahrradparkhaus
- Erdgasfahrzeuge für die Stadtwerke
- Umweltverträgliche Nachnutzung des Landesgartenschaugeländes (keine Wasserskianlage)
- Erhalt der Garstedter Feldmark und keine weitere Zersiedelung durch eine Ortsumgehung
- Keine weitere Belastung durch einen zusätzlichen Autobahnanschluss
Jugend und Soziales
- Verbesserungen des Stellenschlüssels im Kitabereich
- Einführung einer Sozialstaffel für das Verpflegungsgeld
- Schaffung weiterer Krippen- und Hortplätze
- Antragsrecht für den Jugendbeirat
Im weiteren Verlauf hat sich die Fraktion vor allem mit den Themen Klimaschutz, Offene Ganztagsgrundschulen und Überlegungen zum Abbau der städtischen Verschuldung befasst. Dabei wurden eine Reihe von konkreten Vorschlägen erarbeitet, z.B. die Einführung von Kombitickets für Tribühne oder Arriba mit HVV-Fahrkarten, eine Abwrackprämie für alte Heizungen oder die Überprüfung des städtischen Fuhrparks und die Neuorganisation der Hausmeisterdienste.
„Das Fraktionswochenende war wie immer sehr arbeitsintensiv“, so Anette Reinders. „Wir werden in den nächsten Wochen die dort erarbeiteten Vorschläge noch einmal genauer prüfen und dann entsprechende Anträge in die Gremien der Stadt einbringen.“
